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Wahlen in den USA: Vorläufige Ergebnisse entsprechen nicht den Erwartungen

American flag waving for USA

Noch stehen die Resultate der Wahlen in den USA nicht hundertprozentig fest, aber schon jetzt zeichnen sich andere Trends als bei den Erwartungen ab.

Ex-Präsident Donald Trump hatte erdrutschartige Verluste der Demokraten bei den Wahlen in den USA propagiert. Ein überwältigender Sieg der Republikaner ist nicht absehbar, obwohl noch nicht alle Stimmen ausgezählt wurden. Der aktuelle US-Präsident Joe Biden äußerte sich in einer Pressekonferenz am 9. November 2022 vorsichtig optimistisch und bezeichnete die bisher ausgezählten Stimmen als einen Sieg der Demokratie. Trotzdem könnte die zweite Hälfte seiner laufenden Amtszeit problematischer als die erste Hälfte werden.

Analysten befürchten Patt-Situation nach den Wahlen in den USA

Die absehbaren Mehrheitsverhältnisse im Senat und im Repräsentantenhaus könnten Joe Biden massiv an der weiteren Realisierung seiner politischen Ziele hindern. Selbst eine hauchdünne Mehrheit der Republikaner macht es möglich, die Verabschiedung der von der demokratischen Regierung auf den Weg zu bringenden Gesetze zu blockieren. Analysten befürchten deshalb, dass die Regierung dadurch für die nächsten zwei Jahre in vielen Bereichen handlungsunfähig gemacht werden könnte. Das wäre mit Blick auf die Situation in der ganzen Welt äußerst prekär. Neue Gesetze sind dringend erforderlich, um Joe Biden die Bewältigung der drohenden Rezession der Wirtschaft und die Bekämpfung der auch in Nordamerika galoppierenden Inflation zu ermöglichen. Zusätzlich wäre die Weiterführung seiner Pläne zur Umwelt- und Klimapolitik sowie der Sozialpolitik der USA in Gefahr. Doch Joe Biden präsentierte sich kämpferisch und ließ bereits durchblicken, dass er sich mit hoher Wahrscheinlichkeit für eine erneute Kandidatur bei den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 entscheiden wird.

Donald Trump bekommt durch die Midterm-Wahl 2022 Gegenwind

Der Gegenwind für Donald Trump ist doppelter Natur. Einerseits sind die absehbaren Resultate der Wahl für ihn nicht optimal, weil er auf einen sehr deutlichen Sieg der Republikaner gehofft hatte. Dementsprechend enttäuscht war seine Reaktion auf die bisherigen Ergebnisse. Außerdem rufen die Wahlen 2022 in den USA mit Blick auf die nächsten Präsidentenwahlen einen Gegner aus den eigenen Reihen auf den Plan. Ron DeSantis holte in Florida eine deutliche Mehrheit und könnte deshalb dafür sorgen, dass sich die Republikaner bei seiner Kandidatur größere Siegeschancen als bei einer Kandidatur von Donald Trump versprechen. Noch hat sich Ron DeSantis nicht zu dieser Thematik geäußert. Auch ist offen, bis wann diese Entscheidung fällt. Als wahrscheinlichster Zeitraum für eine offizielle Ankündigung gilt das späte Frühjahr 2023. Joe Biden kommentierte diesen Fakt damit, dass er ein Rennen zwischen Trump und DeSantis für sehr interessant hält.

Quelle: CNN, ABC