Künftig Trump Gold Card statt EB-5-Investoren-Visa?

Donald Trump hält offenbar an den Plänen fest, eine Trump Gold Card einzuführen. Das hatte er bereits in seiner ersten Regierungszeit als US-Präsident vor.

Wer mit einem EB-5-Investoren-Visum in die USA möchte, muss sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf gravierende Änderungen der zu erfüllenden Anforderungen einstellen. Das geht aus mehreren Statements hervor, die Donald Trump gemeinsam mit Elon Musk in offizieller Umgebung abgab. Geht es nach den beiden, sollen die bisherigen Investoren-Visa durch eine Trump Gold Card abgelöst werden.

Wie sehen die aktuellen Regelungen für Investorenvisa aus?

Konkret geht es um die Bestimmungen im EB-5 Immigrant Investor Program, das vom U.S. Citizenship and Immigration Services (Einwanderungsbehörde) verwaltet wird. Dieses Programm gibt es bereits seit dem Jahr 1992, nachdem es zwei Jahre zuvor vom US-Kongress beschlossen wurde. Die letzte Anpassung nahm die Regierung von Joe Biden mit Wirkung zum 15. März 2022 vor. Dabei wurde der Mindestinvestitionsbetrag auf 1,05 Millionen US-Dollar erhöht. Gleichzeitig stieg der Mindestbetrag der sogenannten Zielinvestitionen von 500.000 US-Dollar auf 800.000 US-Dollar. Zugleich wurde eine automatisierte Anpassung der Mindestvorgaben abhängig von der Entwicklung der Inflationsrate im 5-Jahres-Rhythmus festgelegt. Bestehen blieb die Forderung nach einer Ansiedelung des Unternehmens der Inhaber von EB-5-Investoren-Visa in ländlichen Regionen oder Gebieten mit einer überdurchschnittlich hohen Arbeitslosigkeit (1,5-Faches des US-Durchschnitts).

Welche Änderungen hat Donald Trump konkret für Investorenvisa geplant?

Der aktuelle US-Präsident ist der Meinung, dass die bisherigen Regelungen keine ausreichende Monetarisierung der legalen Einwanderungsgenehmigungen darstellen. Nach seinen Vorstellungen sollen Unternehmen, die daran interessiert sind, ausländische Studenten der Top-Universitäten in den USA einzustellen, die Visa für diese Absolventen kaufen. Einen konkreten Preis dafür nannte er nicht, verwies aber in diesem Zusammenhang auf die Trump Gold Card. Sie soll zum Preis von 5 Millionen US-Dollar verkauft werden. Dieses Angebot gilt für jedermann, denn auf eine Nachfrage gab Trump an, nicht einmal den Verkauf an russische Oligarchen ausschließen zu wollen.

Alternative Diversity Immigrant Visa Program: Ist sie noch verfügbar?

Die Geschichte des Diversity Immigrant Visa Program (umgangsprachlich auch Greencard Lottery genannt) gibt es noch, obwohl Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit den Plan äußerte, das Programm beenden zu wollen. Dass die demokratische Regierung von Joe Biden daran festhalten würde, war von Beginn an klar. Doch nach der Wiederwahl von Donald Trump ist die Zukunft der Greencard-Lotterie ungewiss. Eine Einstellung gilt als wahrscheinlich, weil Donald Trump die Abschaffung in seinem Wahlprogramm als ein Ziel seiner Regierungszeit verankert hat.

Quelle: White House, U.S. Citizenship and Immigration Services

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