Könnte die Europawahl 2014 ungültig werden?

Offenbar hat es bei der Europawahl 2014 eine Lücke gegeben, die es vielen Menschen möglich machte, ihre Stimme doppelt abzugeben. Den Hinweis darauf gab Giovanni di Lorenzo. Er ist der aktuelle Chefredakteur der Zeitung „Zeit“ und im Besitz von zwei Staatsangehörigkeiten. Mit seinen Pässen konnte er seine Stimme bei der Europawahl 2014 sowohl in Deutschland als auch in Italien abgeben.

Doppelte Staatsangehörigkeit nicht die einzige Lücke bei der Europawahl 2014

Juristen gehen derzeit davon aus, dass theoretisch rund acht Millionen Menschen doppelt gewählt haben könnten. Wer innerhalb der EU ausgewandert ist, aber die Staatsangehörigkeit seines Herkunftslands noch besitzt, konnte bei der Europawahl 2014 seine Stimme sowohl im Herkunftsland als auch im Land des dauerhaften Aufenthalts abgeben. Der zum deutschen Bundestag gehörige Wahlprüfungsausschuss hat bisher schon mehr als ein Dutzend Einsprüche gegen das Ergebnis der Europawahl 2014 bekommen, die sich genau auf diese Problematik beziehen. Zu diesem Ergebnis kamen die Reporter des Magazins „Spiegel“.

Wie reagieren Politiker auf die Kritik an der Europawahl 2014?

Wolfgang Bosbach, der als Vertreter der CDU derzeit den Vorsitz im Innenausschuss des deutschen Bundestags führt, bezeichnete die rechtlichen Vorschriften rund um die Europawahl 2014 wörtlich als „politisch und rechtlich untragbar“. Josef Isensee beschäftigt sich beruflich mit dem Staatsrecht. Er sieht die Legitimität der Europawahl 2014 gefährdet. Hans-Jürgen Papier, der frühere Chef des deutschen Verfassungsgerichts, vertritt eine ähnliche Meinung. Er gibt zu bedenken, dass bei der doppelten Abgabe von Stimmen die gesamte Europawahl 2014 für ungültig erklärt werden könnte. Derzeit finden Prüfungen statt, wie viele Menschen tatsächlich die Lücke genutzt und bei der Wahl des EU-Parlaments zweifach abgestimmt haben. Eine endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit und Gültigkeit der Wahlergebnisse kann erst nach Abschluss dieser Prüfungen getroffen werden.

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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