Alltagsmagazin.de

News und Tipps aus allen Lebensbereichen

Europawahl – Kritik am Wahlrecht mit 16

EU-Logo

Bei der bevorstehenden Europawahl sind auch mehr als eine Million Erstwähler unter 18 Jahren zum Gang an die Wahlurne aufgerufen.

Insbesondere der Lehrerverband sieht das abgesenkte Wahlalter jedoch kritisch. Die Schulen tun zwar viel für die politische Bildung von Jugendlichen, deren Interesse an Politik hält sich jedoch in Grenzen. Die Bundesschülerkonferenz sieht das anders, sie fordert das Absenken des Wahlalters nicht nur für die bevorstehende Europawahl am 09.06.2024, sondern für alle Wahlen. Generalsekretärin Louisa Basner erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass man damit „die politische Partizipation junger Menschen“ stärken könne.

1,4 Millionen Erstwähler unter 18 Jahren

Wie aus Daten des Statistischen Bundesamts hervorgeht, lebten Ende 2023 gut 1,4 Millionen Erstwähler mit 16 bzw. 17 Jahren in Deutschland. Sie alle dürfen bei der Europawahl mit abstimmen. Im Zuge der aktuellen Diskussion bemängelt Louisa Basner, dass im Politikunterricht die Verankerung des Wahlrechts im Grundgesetz zwar thematisiert wird, es aber keinen direkten Bezug zur Europawahl gäbe. Vielmehr komme es auf die Lehrer an, ob die Europawahl überhaupt im Unterricht behandelt würde.

Beim Deutschen Lehrerverband kritisiert man das Absenken des Wahlalters auf 16 Jahre für die Europawahl. Verbandspräsident Stefan Düll erklärte dazu, dass es viele Jugendliche gibt, die sich mit ihrem Wahlrecht auseinandersetzen. Andererseits interessiere sich ein Großteil jedoch „nicht die Bohne für Politik mit ihren vielen Facetten“. Dieses Interesse kann die Schule nicht erzwingen, vielmehr komme es hier auch auf das Elternhaus, die Gesellschaft und natürlich die Jugendlichen selbst an.

Wahlalter bei Bundes- und Landtagswahlen nicht absenken

Dementsprechend sprach sich Dülle auch dagegen aus, das Wahlalter für Bundes- und Landtagswahlen abzusenken. Er sprach davon, dass es einen Prozess des „Reifens“ geben müsse, um Entscheidungen nicht nur für sich selbst, sondern für das große Ganze zu treffen. Anders sieht das Bundesjugendministerin Lisa Paus, die sich für eine generelle Absenkung des Wahlalters ausgesprochen hat.

Quelle: dpa

About Author