Einen Termin beim Facharzt zu bekommen, ist alles andere als einfach. Lange Wartezeiten, teilweise von Monaten oder gar Jahren, sind keine Seltenheit. Deshalb will Gesundheitsminister Jens Spahn gegen diesen Missstand vorgehen und Ärzten einen finanziellen Anreiz bieten, wenn sie offene Sprechstunden anbieten. In diesen könnten Patienten auch ohne Termin vorstellig werden.
Jens Spahn plant, den Ärzten, die eine solche zusätzliche offene Sprechstunde anbieten, höhere Vergütungen zu zahlen. Bereits in Kürze will er den entsprechenden Gesetzesentwurf zur besseren Patientenversorgung vorlegen, wie er der neuesten Ausgabe des „Deutschen Ärzteblattes“ gegenüber bestätigte.
Was sieht Spahns neues Gesetz für Ärzte vor?
In dem neuen Gesetzentwurf von Jens Spahn sind verschiedene Maßnahmen zur verbesserten Patientenversorgung vermerkt. So will Spahn unter anderem die Terminservicestellen ausbauen und die Mindestsprechstunden von 20 auf 25 erhöhen. Hausärzte, Kinderärzte und Gynäkologen, die Patienten fünf offene Sprechstunden pro Woche ohne Terminvereinbarung anbieten, sollen zudem zusätzliche außerbudgetäre Vergütungen erhalten. Spahn verspricht sich davon, dass diese Maßnahme wie ein „Überlaufventil bei zu langen Terminwartezeiten“ wirke.
Dabei sprach Spahn davon, dass der Gesetzgeber sowohl Krankenkassen als auch Ärzte zu Verhandlungen anhalten werde, für welche Arztgruppen und unter welchen Bedingungen die zusätzlichen Vergütungen erfolgen könnten. Er sieht eine Notwendigkeit darin, Ärzte, die bei der Verbesserung der Versorgung helfen können, auch höher und außerhalb des Budgets zu vergüten. Außerdem plant Spahn Grundpauschalen für offene Sprechstunden und höhere Vergütungen für Ärzte, die Termine über die Terminservicestellen annehmen.
Ausweitung der Mindestsprechstunden im Koalitionsvertrag festgehalten
Die Ausweitung der Mindestsprechstunden von Ärzten hatten Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Jedoch sind die Pläne bereits auf Gegenwehr gestoßen. Noch im Mai hatte Spahn den Kritikern gegenüber auf dem Ärztetag geäußert, dass man nicht von einem „gefühlten Problem“ reden dürfe, wenn es um die Frage ginge, wie schnell gesetzlich Versicherte einen Termin erhalten. Der Minister erklärte damals auch, dass er wisse, dass „die übergroße Zahl“ der Mediziner mehr anbiete.
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