Das Bafög soll steigen – demnach plant man, den Höchstsatz auf 850 Euro anzuheben. Auch die Zuschläge für die Mieten sollen nach oben korrigiert werden und es sollen mehr Schüler und Studenten Anspruch auf Bafög erhalten.
Bereits ab Ende 2019 soll das Bafög erhöht werden, wie aus einem Eckpunktepapier des Bildungsministeriums hervorgeht. Die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek von der CDU will mit der Reform beim Bafög auch die Zahl der Empfänger steigern.
Was sieht die Reform des Bafög vor?
Bei der Reform des Bafög soll der Höchstsatz von bisher 735 auf 850 Euro pro Monat stiegen. Bis 2020 sollen die individuellen Bedarfssätze um sieben Prozent steigen. Weiterhin soll der Wohnzuschlag für Bafög-Empfänger, die nicht mehr bei den Eltern wohnen, von bisher 250 auf künftig 325 Euro angehoben werden. So will man auf die steigenden Mieten reagieren.
Ebenfalls plant man, die Einkommensfreibeträge in zwei Schritten um insgesamt neun Prozent anzuheben. Kinder aus Familien, die nur knapp über den Grenzen liegen, können somit in Zukunft ebenfalls von der Förderung profitieren.
Außerdem will Karliczek die Freibeträge für das eigene Vermögen der Auszubildenden 2020 von 7.500 auf 8.200 Euro anheben. Ein zusätzlicher Freibetrag von 2.300 statt bisher 2.100 Euro ist für Azubis vorgesehen, die gegenüber eigenen Kindern oder Ehepartnern unterhaltspflichtig sind.
Außerdem soll denjenigen Bafög-Empfängern, die aufgrund schlechter wirtschaftlicher Verhältnisse und trotz intensiver Bemühungen nicht in der Lage sind, das Darlehen binnen 20 Jahren zurückzuzahlen, die Restschuld erlassen werden. Bereits im Frühjahr soll der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden und im in Kraft treten.
Kritik an der Bafög-Reform
Allerdings gibt es auch an der Bafög-Reform jede Menge Kritik. So halten die Grünen, ebenso wie Gewerkschaftsvertreter die Reform für nicht ausreichend. Chris Kühn, wohnungspolitischer Sprecher der Grünen, forderte etwa eine „regelmäßige Anpassung, die sich an den realen Preissteigerungen orientiert“. Gleichzeitig müsse deutlich mehr in den Bau von Wohnheimen investiert werden.
Elke Hannack, stellvertretende Vorsitzende beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, dass die Regierung „noch eine Schippe“ drauflegt. Nur dann könnten sich Studenten tatsächlich voll auf ihr Studium konzentrieren.
Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) forderte eine Ausweitung und zügige Umsetzung der Reform. Gleichzeitig will man, dass Bafög künftig automatisch an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Andreas Keller, Vize bei der GEW, vermisst außerdem „jeglichen Ansatz für eine Strukturreform“.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
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