Kann Donald Trump trotz Verurteilung US-Präsident werden?

In den USA stehen im Herbst Präsidentschaftswahlen an. Die Frage ist nun, wie sich die Verurteilung von Donald Trump auf diese Wahlen auswirken wird.

Das in erster Instanz geführte Strafverfahren gegen Donald Trump wurde am 30. Mai 2024 mit einem Schuldspruch der Jury eines New Yorker Gerichts zu einem vorläufigen Ende gebracht. Die Jury kam zu der Überzeugung, dass der Angeklagte in insgesamt 34 Fällen Geschäftsunterlagen gefälscht hat. Die Höhe der Strafe steht derzeit noch nicht fest. Das Strafmaß will der verantwortliche Richter Juan Merchan am 11. Juli 2024 um 10:00 Uhr Ortszeit verkünden.

Welches Strafmaß könnte Donald Trump erwarten?

Die Bandbreite des Strafmaßes reicht von einer Bewährung bis hin zu einer 4-jährigen Haftstrafe für jeden einzelnen Anklagepunkt, in dem Donald Trump der Fälschung von Geschäftsunterlagen von der Jury für schuldig erkannt wurde. Daraus wäre die Bildung einer Gesamtstrafe von 20 Jahren Gefängnis möglich. Trotzdem wurde der Ex-US-Präsident ohne die Stellung einer Kaution nach Hause entlassen. Eine Inhaftierung ist erst nach der offiziellen Verkündung des Strafmaßes möglich.
Zudem haben Trumps Anwälte und er selbst bereits angekündigt, in dem Verfahren Berufung einzulegen. Dass die Berufung an dem Schuldspruch etwas ändert, ist wenig wahrscheinlich, obwohl Trump und seine Anhänger behaupten, der Schuldspruch wäre politisch motiviert gewesen. Aber er gewinnt Zeit, denn das Berufungsverfahren würde aufgrund der 6-monatigen Frist für die Berufungsbegründung erst nach dem Tag der Wahl des US-Präsidenten starten.

Kann Donald Trump trotz des Schuldspruchs als Präsident kandidieren?

Wird er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, kommt es zu einem Kuriosum. Beim Verbüßen einer Haftstrafe dürfte Donald Trump aufgrund der Bestimmungen in seiner Heimat Florida nicht selbst wählen. Dort wird inhaftierten Straftätern das Wahlrecht während der Haftzeit aberkannt. Aber selbst eine langjährige Haftstrafe wäre kein Hindernis dafür, als Kandidat bei der Wahl des US-Präsidenten anzutreten. Die Verfassung der Vereinigten Staaten enthält für verurteilte Straftäter weder ein Verbot einer Kandidatur noch eines Amtsantritts. Das heißt, Donald Trump könnte das Land selbst aus dem Gefängnis heraus regieren. Allerdings kostet ihn aktuellen Umfragen zufolge der Schuldspruch zahlreiche Wählerstimmen. Nach einer von IPSOS im Auftrag von ABC News durchgeführten Befragung im Vorfeld der Juryentscheidung wollten sich 4 Prozent der Trumpanhänger im Falle eines Schuldspruchs definitiv von ihm abwenden. 16 Prozent der Befragten gaben an, bei einem Schuldspruch zumindest darüber nachzudenken, ob sie Trump als Präsidentschaftskandidaten weiterhin unterstützen wollen.

Quelle: CNN, ABC

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