Deutschlands neuer Verteidigungsminister: Wer ist Boris Pistorius?

Boris Pistorius löst Christine Lambrecht ab. Welche Erfahrungen bringt er für seine künftige Tätigkeit als Verteidigungsminister mit?

In den letzten Wochen häuften sich die Forderungen nach einem Rücktritt von Christine Lambrecht. Entsprechende Diskussionen gab es bereits zu Jahresbeginn hinter den Kulissen offenbar auch mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz. Seit dem 16. Januar 2023 ist es Gewissheit. Deutschland bekommt mit Boris Pistorius einen neuen Verteidigungsminister. Die Thematik ist für ihn nicht neu, denn bereits in der Vergangenheit kam er immer wieder mit der Sicherheitspolitik in Kontakt. Im letzten Jahrzehnt stand die innere Sicherheit bei seiner Tätigkeit als Innenminister im Bundesland Niedersachsen im Fokus.

Welche Haltungen vertritt Boris Pistorius bei der Verteidigungspolitik?

Der neue deutsche Verteidigungsminister bringt militärische Erfahrungen zumindest aus seinem Wehrdienst zu Beginn der 1980er Jahre mit. Stationiert war er in der Steubenkaserne in Niedersachsen. Welche Grundhaltung er vertritt, wurde bei seinen Auftritten im Wahlkampf der SPD vor der Bundestagswahl 2017 deutlich. Schon damals forderte er die Bildung einer gemeinsamen EU-Grenzpolizei, um illegale Übertritte an den Grenzen des Schengen-Raums zu verhindern. Mit Blick auf die Sicherheitspolitik betonte er die Notwendigkeit der allgemeinen Verstärkung der innereuropäischen Kooperation. Sie ist jetzt mit Blick auf den Ukrainekrieg und die daraus resultierende Bedrohungslage in Europa unumgänglich. Außerdem stand schon damals die Verbesserung des Schutzes gegen Cybercrime-Attacken auf seiner Agenda. In seiner praktischen Tätigkeit hat er bereits unter Beweis gestellt, dass er bereit ist, eine harte Linie gegenüber potentiellen Terroristen und Gefährdern zu fahren. Das belegt beispielsweise eine Abschiebeanordnung aus dem Jahr 2017, die anfänglich sehr umstritten war und später vom Bundesverwaltungsgericht als rechtmäßig eingestuft wurde. Auch der Schutz von Rettungs- und Polizeikräften liegt ihm sehr am Herzen.

Meilensteine aus der Biografie von Boris Pistorius

Der neue deutsche Verteidigungsminister absolvierte zuerst eine Berufsausbildung als Groß- und Außenhandelskaufmann. Diese kaufmännischen Erfahrungen könnten ihm jetzt bei der Beschaffung der bei der Bundeswehr dringend benötigten Ausrüstung helfen. Später schloss Boris Pistorius erfolgreich ein Jurastudium an und war bereits seit seinem 17. Lebensjahr Mitglied der SPD. Der verwitwete Vater von zwei Kindern war ab 1991 in der niedersächsischen Landesverwaltung tätig und wurde 1999 zum stellvertretenden Oberbürgermeister seiner Geburtsstadt Osnabrück gewählt. 2006 rückte er nach 4 Jahren einer anderen Tätigkeit zum Oberbürgermeister auf. Dieses Amt übte er bis zum Jahr 2013 aus. Seither war er als Innenminister von Niedersachsen tätig. Seit 2013 ist Boris Pistorius außerdem ununterbrochen im Bundesrat aktiv. Außerdem gehört er seit 2017 dem Europol-Kontrollausschuss an.

Quelle: Bundesrat, Bundesregierung, Landesregierung Niedersachsen

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