Nachdem im Juni der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits Vorschläge für einen flexibleren Übergang in die Rente unterbreitet, aber auf massiven Widerstand bei Union und Arbeitgebern gestoßen ist, setzt die SPD jetzt nach. Carola Reimann, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärte, dass man beabsichtige, eine Lösung zu finden, mit der Arbeitnehmer früher in Rente gehen, aber bei Bedarf auch länger arbeiten können. Dies könnte ihren Vorstellungen zufolge jeder an der Situation am Arbeitsplatz und seiner eigenen Leistungsfähigkeit festmachen. Bereits ab dem 60. Lebensjahr soll es laut Reimann möglich sein, 30, 40, 50, 60 oder sogar 70 Prozent der Altersrente in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig sollen demnach die bisher sehr starren Regelungen zu den Hinzuverdienstgrenzen gelockert werden.
Doch wie zuvor der DGB stößt auch die SPD zunächst auf Ablehnung. Dabei gibt es die Möglichkeit, vorzeitig mit Abschlägen in Rente zu gehen, bereits seit 1992. Allerdings sind die Regelungen dazu so unflexibel und kompliziert, dass kaum jemand diese Möglichkeit in Anspruch nimmt. Jetzt wollen sich Union und SPD der Thematik jedoch annehmen und zusammen mit dem Arbeitsministerium und den Tarifpartnern Pläne entwickeln, um einen flexibleren Ausstieg aus dem Berufsleben künftig zu gewährleisten.
Flexi-Rente bedingt Abschläge
Angehende Rentner, die sich jetzt schon auf einen frühzeitigen Ausstieg aus dem Berufsleben freuen, sollten sich aber nicht zu früh freuen. Wer sich für die verfrühte Flexi-Rente entscheidet, muss mit Abschlägen rechnen. Die Flexi-Rente darf nicht zu Lasten der Rentenversicherung gehen und diese in eine Kostenfalle treiben.
Arbeitgeber fordern zudem, wenn ältere Beschäftigte länger als bis zur Altersrente arbeiten wollen, dass dies möglich sein solle. In diesem Fall müsste man aber zumindest auf die Kostenbelastung durch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung verzichten können. Reimann zeigte sich in diesem Punkt gesprächsbereit.
Um die Abschläge bei der Flexi-Rente auszugleichen, sucht Reimann noch nach Lösungen. Sie denkt dabei an den Aufbau von Arbeitszeit in jungen Jahren, die später eingesetzt werden könnte oder den Einsatz von Betriebsrenten und freiwilligen Beiträgen zur Flexi-Rente. Bereits im Herbst sollen die Vorschläge aus der Arbeitsgruppe und der großen Koalition bekannt gegeben werden. Spätestens zum Ende des Jahres soll dann auch feststehen, was in die neuen Gesetzestexte einfließen soll und was nicht.
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