Kleptokratie: Eine äußerst brisante politische Vorgehensweise

Was ist eine Kleptokratie und was macht sie so gefährlich? Diese Fragestellung ist derzeit eine der wichtigsten Themen in der öffentlichen Diskussion.

Den Begriff Klepotkratie verwendete Manfred Berg in einem Interview mit der „Tagesschau“-Redaktion. Dabei ging es um die Frage, ob die aktuellen Vorgehensweisen von Donald Trump in den USA zu einer Verfassungskrise führen können. Manfred Berg sprach bei der Einschätzung von „kleptokratischen Tendenzen“. Der deutsche Historiker, der sich auf die amerikanische Geschichte spezialisiert hat, lehrt aktuell dieses Fach als Professor an der Universität Heidelberg.

Woher kommt der Begriff Kleptokratie und was bedeutet er?

Die Bezeichnung Kleptokratie setzt sich aus den altgriechischen Vokabeln für „Herrschaft“ (kratía) und „stehlen“ (kléptein) zusammen. Das heißt, er bedeutet im wörtlichen Sinne eine Herrschaft des Stehlens. Als Urheber des Begriffs gilt der Journalist Patrick Meney. Er war im Laufe seiner Karriere mehrere Jahrzehnte für die Nachrichtenagentur AFP tätig und verwendete die Bezeichnung Kleptokratie als Beschreibung der Vorgehensweise der Regierung unter Boris Jelzin in Russland. Eine kleptokratische Regierung ist auf eine Bereicherung der mitwirkenden Personen und ihres persönlichen Umfelds ausgerichtet (Vetternwirtschaft) und nutzt dafür willkürliche Maßnahmen. Diese Willkür ist ein typisches Kennzeichen einer Diktatur und derzeit bei Donald Trump in Form der Flut von Dekreten zu beobachten. Auch die Beauftragung von Elon Musk als Chef von DOGE und die Anordnung „er solle selbst auf Interessenskonflikte achten“ gehen in diese Richtung.

Hat Trump’s Motto “Flood the zone“ Erfolg?

Die Anzeichen von kleptokratischen Zügen präsentieren sich aktuell auch in der Tatsache, dass Donald Trump die Dekrete so schnell erlässt, dass Betroffene und Rechtswissenschaftler bei den Prüfungen und daraus resultierenden Klageeinreichungen kaum noch nachkommen. Auf die Gerichte kommt eine Klagewelle zu und bis zur Fällung höchstrichterlicher Urteile vergeht so viel Zeit, dass der angerichtete Schaden kaum noch rückgängig gemacht werden kann. Schon nach weniger als einem Monat Regierungszeit sind mehr als 40 Klagen gegen die Trump-Dekrete bei den Gerichten anhängig. Einige Dekrete wurden bereits als rechtswidrig eingestuft. Bei anderen Klagen wurde zumindest eine temporäre Aussetzung des Vollzugs erreicht. Das belegt der von der Universität New York veröffentliche Tracker der Klagen gegen Trump-Dekrete. Besonders viele Klagen richten sich aktuell gegen die Aufhebung des in der Verfassung garantierten Geburtsrechts auf Staatsbürgerschaft, den Umgang mit Einwanderern sowie die Entlassungswelle in verschiedenen Behörden (eingeschlossen den angekündigten Verlust des Beamtenstatusses).

Quelle: Universität New York, AFP, ARD

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