Ein gutes Jahr ist es mittlerweile her, seit die Bundesregierung die Reisehinweise für die Türkei drastisch verschärfte. Jetzt nahm das Auswärtige Amt einen Teil der Warnungen wieder zurück und das Wirtschaftsministerium hat offenbar Sanktionen gegen das Land wieder aufgehoben.
Zuvor wurde in der Türkei gewählt und der Ausnahmezustand in dem auch bei deutschen Touristen sehr beliebten Reiseland wieder aufgehoben. Die Reisehinweise wurden daraufhin seitens des Auswärtigen Amts wieder leicht entschärft. So warnt man nicht mehr ausdrücklich vor willkürlichen Festnahmen in allen Landesteilen. Allerdings bleibt der Hinweis auf ein „erhöhtes Festnahmerisiko“ in der Türkei auch weiterhin bestehen.
Reisehinweise nach einem Jahr gleich zweifach geändert
Erstmals hatte die Bundesregierung die verschärft. Damals reagierte man damit auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner. Bis 2016 stellten deutsche Touristen noch die größte Urlaubergruppe der Türkei dar. Aufgrund der instabilen Lage nach dem gescheiterten Putschversuch und mehrerer Terroranschläge brach die Zahl der Touristen allerdings deutlich ein, ein Trend, der sich auch 2017 weiter fortsetzte.
Erst ein gutes Jahr nach dem ersten Verschärfen der Reisehinweise für die Türkei wurden diese wieder gelockert. So wurde am 24. Juni der neue alte Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt, bekam nach der Wahl sogar noch mehr Macht. Zeitgleich wählten die Bürger der Türkei das Parlament neu, wo ebenfalls die AKP, Erdogans Partei, als stärkste Kraft bestätigt wurde. Allerdings verlor sie die absolute Mehrheit. Seither hat Deutschland die Reisehinweise für die Türkei gleich zwei Mal geändert. Am 28. Juni gab es die erste Änderung, am vergangenen Donnerstag, als der Ausnahmezustand in der Türkei aufgehoben wurde, korrigierte die Regierung ihre Reisehinweise nochmals.
In den Reisehinweisen soll der Satz „Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen“ nicht mehr enthalten sein.
Türkei-Sanktionen beendet
Darüber hinaus soll die Regierung laut einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) die bisherigen Türkei-Sanktionen zumindest teilweise beendet haben. 2017 beispielsweise habe man eine Obergrenze für Exporte in die Türkei festgelegt, die aber nicht verlängert worden sei. Außerdem soll die Obergrenze von 1,5 Milliarden Euro Exportvolumen im letzten Jahr trotzdem überschritten worden sein.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat dies auf Nachfrage jedoch dementiert. Allerdings habe es bestätigt, die Sanktionen nicht weiter fortführen zu wollen. Eine Begründung lieferte das Ministerium jedoch nicht.
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