Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma ist „mit sofortiger Wirkung“ von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er massiv unter Druck durch die Regierungspartei ANC geraten war.
Gut neun Jahre lang war Zuma an der Macht, jetzt beugte er sich dem Druck der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC). Am Mittwochabend gab er seinen sofortigen Rücktritt bekannt.
Zuma hat Misstrauensvotum verhindert
Mit dem Rücktritt am Mittwochabend kam Zuma dem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Der 75-Jährige war durch Korruptionsskandale stark belastet worden. Er erklärte in einer Ansprache an die Nation, dass er stolz darauf sei, für den ANC gegen „Jahrhunderte Brutalität der weißen Minderheit“ gekämpft zu haben.
Trotzdem erklärte er noch am Mittwoch, dass er nicht verstehe, warum die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe. Er wollte sich allerdings dem Willen der Organisation beugen. Zuma erklärte, dass der ANC nie in seinem Namen gespalten werden dürfe, er habe den Menschen Südafrikas so gut gedient, wie er konnte. Für ihn sei es eine große Ehre gewesen, Südafrikas Präsident zu sein. Dabei hatte sich Zuma in den letzten Tagen noch eher stur gezeigt, der ANC selbst reagierte eher zögerlich und schwach darauf.
Wer wird neuer Präsident in Südafrika?
Mit dem Rücktritt Zumas ist der Weg für einen neuen Präsidenten in Südafrika frei. Der bisherige Vizepräsident Cyril Ramaphosa, der gleichzeitig ANC-Vorsitzender ist, soll bereits am Freitag als neuer Staatschef vereidigt werden. Durch den Rücktritt von Jacob Zuma sei den Menschen in Südafrika wieder Sicherheit gegeben worden, so der ANC.
Dabei hatte sich Zuma noch am Mittwochnachmittag gegen seine Absetzung gewehrt. Er sprach davon, dass ihm „niemand eine Erklärung gegeben habe, was er getan haben soll“. Er empfinde das Vorgehen als „unfair, sehr unfair“. Eigentlich wäre die zweite Amtszeit Zumas erst mit den Wahlen 2019 zu Ende gegangen.
Grund für die Eskalation in Südafrika waren Vorwürfe gegen Zuma, dass er mit einer Unternehmerfamilie Geschäfte gemacht, ihr Aufträge zugeschustert und ihr Einfluss auf die Politik gegeben habe. Dabei soll sie sogar Einfluss auf die Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen gehabt haben. Zwar hat die unabhängige Antikorruptionsbehörde die Anschuldigungen öffentlich gemacht, eine Anklage gegen Zuma wurde aber bisher nicht erhoben. Er selbst bestreitet die Vorwürfe allesamt.
Zur Zeit des rassistischen Apartheidregimes in Südafrika war Jacob Zuma Teil der ANC-Führung im Exil. Als junger Mann saß er für den Kampf gegen die weiße Regierung sogar zehn Jahre lang im Gefängnis.
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