Martin Schulz gibt überraschend SPD-Vorsitz ab

In einer besonderen Pressekonferenz am Abend des 7. Februar 2018 gab Martin Schulz offiziell bekannt, dass er ab sofort nicht mehr als Vorsitzender der SPD tätig sein wird. Die Ankündigung kam im Zusammenhang mit der Nachricht, dass sich die SPD mit der CDU auf einen Koalitionsvertrag einigen konnte.

Das heißt, die GroKo ist in greifbare Nähe gerückt. Noch ist der Koalitionsvertrag allerdings nicht in Kraft, denn die Parteispitze der SPD macht ihre endgültige Zustimmung von einem Votum ihrer Mitglieder abhängig. Dieses soll in der Zeit von 20. Februar bis zum 2. März 2018 erfolgen, sodass die Ergebnisse spätestens am 4. März 2018 vorliegen werden.

Warum gibt Martin Schulz den Parteivorsitz ab?

In seinem Statement nannte Martin Schulz mehrere Gründe an. Einerseits erwähnte er das schlechte Wahrergebnis seiner Partei sowie die daraus resultierenden Forderungen nach einer Erneuerung der Führungsspitze. Anderseits gab er an, dass es äußerst schwierig werden würde, die Aufgaben eines Parteivorsitzenden mit den Aufgaben eines Ministers in der neuen Regierung zu vereinbaren. Martin Schulz soll die Bundesrepublik Deutschland künftig als Außenminister vertreten. Nach dem vorläufigen Endergebnis der Koalitionsverhandlungen soll die SPD außerdem den Bildungs- und Sozialminister, den Arbeitsminister sowie den Finanzminister stellen. Der Rücktritt von Martin Schulz als Parteivorsitzender wird sofort wirksam. Bis zur Neuwahl eines Parteivorsitzenden bei einem schnellstens einzuberufenden Sonderparteitag soll Andrea Nahles kommissarisch seinen Platz einnehmen. Martin Schulz forderte seine Parteimitglieder auf, Andrea Nahles zum Sonderparteitag als reguläre Parteichefin zu bestätigen.
Wissenswerte Fakten zu Andrea Nahles
Andrea Nahles ist Jahrgang 1970 und schloss ein Studium der Politikwissenschaften und der Germanistik ab. Ihre Karriere bei der SPD begann schon im Alter von 19 Jahren mit der Gründung eines SPD-Ortsvereins. Sie gehört bereits seit 1997 dem Parteivorstand an und sitzt seit 2003 im Präsidium. Seit der Wahl im Herbst 2017 führt sie die Bundestagsfraktion der SPD. Andrea Nahles gilt als eine konsequente Befürworterin der Bürgerversicherung. Sie hat außerdem Erfahrungen aus der Tätigkeit in der Regierung, denn dort war sie von 2013 bis 2017 als Bildungsministerin tätig. Dort trug sie vor allem zur Einführung des Mindestlohns und der Mütterrente bei.

Quelle: dpa

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