Sechs Mitglieder der Fraktion der Demokraten haben zusätzliche Verfahren zur Amtsenthebung des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump eingeleitet. Damit stehen mittlerweile Entscheidungen über insgesamt sechs Amtsenthebungsverfahren an. Deren Begründungen sind sehr unterschiedlich. Das bestätigte der an den Anträgen beteiligte Abgeordnete Steve Cohen in einem offiziellen Pressestatement. Er forderte in diesem Zusammenhang, dass die Verfahren schnell bearbeitet werden müssen, da sich durch die vorgeworfenen Vergehen inzwischen eine Verfassungskrise anbahnt. Allerdings sind sich die Demokraten nicht einig, denn einige der demokratischen Abgeordneten halten die Einreichung der Anträge vor allem im Hinblick auf die vorgeworfenen Vergehen im Rahmen des Wahlkampfes für verfrüht.
Was wird Donald Trump vorgeworfen?
Noch immer steht bei den Amtsenthebungsverfahren die Entlassung von James Comey im Fokus, der bis dahin als Chef der Ermittlungsbehörde FBI tätig war. In den Anträgen werfen die demokratischen Abgeordneten dem US-Präsidenten wegen dieser Entlassung eine Behinderung der Strafverfolgungsbehörden vor. In diesem Zusammenhang ist wissenswert, dass das FBI bereits zum Zeitpunkt der Entlassung von James Comey auch wegen dem Verdacht von Absprachen zwischen dem Trump-Wahlkampfteam und der russischen Regierung ermittelte.
Welche weiteren Vorwürfe werden erhoben?
In den Anträgen auf Amtsenthebungsverfahren spielt auch die verbale Reaktion von Donald Trump im Zusammenhang mit den Gewalttaten im Sommer in Virginia City eine wichtige Rolle. Sie riefen insgesamt eine Welle des Protests hervor, weil Trump darin die als Auslöser der Gewalt ausgemachten Neonazis und Rassisten teilweise in Schutz nahm. Schon unmittelbar danach wollte Steve Cohen einen Antrag auf die Entbindung von Donald Trump von seinem Präsidentenamt stellen.
Ein weiterer an den Anträgen beteiligter Abgeordneter gibt als Begründung die Reaktion von Donald Trump an, die kam, als zahlreiche NFL-Spieler ihren Protest dadurch zeigten, dass sie sich beim Abspielen der Nationalhymne hinknieten. In dem Zusammenhang behauptete Donald Trump, er wäre von seinem Vorgänger Barack Obama abgehört worden. Einer der ergänzenden Gründe für die Amtsenthebungsverfahren ist der Vorwurf, Donald Trump habe sich über das Verbot für die Annahme von Geschenken aus dem Ausland hinweggesetzt, welches für sämtliche Beamten gilt. Hinzu kommen Vorwürfe der Manipulation der Gerichte und der Medien.
Quelle: The Independent
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