Müssen die Nutzer bald eine Internetsteuer berappen?

Noch gibt es nirgendwo eine Internetsteuer, doch das könnte sich nach den Plänen der ungarischen Regierung demnächst ändern. Offenbar haben nun ungarische Finanzexperten erkannt, dass im Internet ein riesiges Potential für staatliche Einnahmen schlummert. In Ungarn hat das Parlament über einen Gesetzesentwurf zu entscheiden, der die Einführung einer Internetsteuer auf der Basis der übertragenen Datenmenge vorsieht.

Wie stehen die Chancen, dass die Intersteuer eingeführt wird?

Eingereicht wurde der Gesetzesentwurf zur Erhebung einer Internetsteuer von den Vertretern der Fidesz-Partei. Sie besitzt im ungarischen Parlament eine Zwei-Drittel-Mehrheit, sodass davon auszugehen ist, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Einführung der Internetsteuer kommt. Nach den aktuellen Plänen sollen die Nutzer pro übertragenem Gigabyte an Daten 150 Forint, oder umgerechnet 0,49 Euro, bezahlen. Der ungarischen Regierung würde das – zugrunde gelegt die Datenmenge des Jahres 2013 und den Trend der Steigerung – pro Jahr eine Summe von bis zu 200 Milliarden Forint in die Kasse spülen. Das wären umgerechnet etwa 650 Millionen Euro.

Wie reagierte die Öffentlichkeit auf die Pläne zur Internetsteuer?

Als die ersten Informationen zur geplanten Einführung der Internetsteuer in Ungarn bekannt wurden, gründete ein Facebook-Nutzer sofort eine Protest-Gruppe. Binnen weniger Stunden hatte diese Facebook-Gruppe mehr als 100.000 Mitglieder. Sie halten die Internetsteuer in Ungarn für eine Maßnahme, mit der die Nutzung des Internets zu einem Luxus werden würde. Zwar müssen nicht die Nutzer selbst die Internetsteuer zahlen, sondern sie wird von den Providern erhoben, aber es ist davon auszugehen, dass sie in voller Höhe auf die Preise umgelegt wird. Dadurch würden am Ende doch die Nutzer mit der Internetsteuer belastet. Deshalb wurden von der Protest-Gruppe bei Facebook auch bereits erste Demonstrationen angekündigt.