Ihr Name ist Zoe Lofgren. Sie ist 69 Jahre alt und gehört zu den demokratischen Abgeordneten, von denen Kalifornien im US-Senat vertreten wird. Sie legte im Senat jetzt eine Resolution vor, in der ganz klar eine Beurteilung des geistigen Zustands von Donald Trump gefordert wird. In der Resolution stellt Zoe Lofgren die Hypothese auf, dass das Verhalten des US-Präsidenten ein Anzeichen für ein frühes Stadium einer Demenz sein könnte. Würde sich das bestätigen, wäre Donald Trump als US-Präsident untragbar. In diesem Fall hätten die anderen Regierungsmitglieder, allen voran der Vizepräsident Mike Pence, die Pflicht, Donald Trump umgehend seines Amtes zu entheben.
Wie begründet Zoe Lofgren ihre Resolution?
Das US-Recht kennt verschiedene Möglichkeiten, einen untragbaren Präsidenten während der laufenden Amtszeit seines Amtes zu entheben. Zoe Lofgren beruft sich auf den 25. Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung. Er erlaubt es dem Vizepräsidenten grundsätzlich, den Präsidenten auch gegen seinen Willen von seinen Pflichten zu entbinden, wenn die Mehrheit des Kongresses der Überzeugung ist, dass der Präsident nicht mehr in der Lage ist, seinen Pflichten ordnungsgemäß nachzukommen. Mit ihren Forderungen ist Zoe Lofgren nicht allein. Einen ähnlichen Plan hatte bereits Earl Blumenauer, der als Abgeordneter für Oregon tätig ist. Blumenauer will ausnutzen, dass es im 25. Zusatzartikel der Verfassung keine spezielle Regelung für den Fall einer geistigen Erkrankung des US-Präsidenten gibt. Auch er fordert die Beurteilung der Regierungsfähigkeit von Donald Trump. Während Zoe Lofgren auf eine Einschätzung durch Mediziner abzielt, möchte Blumenauer die noch lebenden ehemaligen US-Präsidenten die Beurteilung von Donald Trump überlassen.
Kritik an Donald Trump wird immer lauter
Dass Donald Trumps Verhalten und Statements mit der Meinung der Mehrheit der Amerikaner nicht übereinstimmen, wurde bereits an mehreren Stellen deutlich. Zuletzt war es der Zwischenfall in Charlottesville, der für eine Welle der Empörung gesorgt hatte. Nach Trumps Statements kündigten mehrere Industriebosse die Mitwirkung in den beratenden Gremien auf, sodass zwei dieser Gremien aufgelöst werden mussten. Sehr deutlich wurde die zunehmende Ablehnung von Trumps politischen Zielen auch im Zusammenhang mit dem Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Hier schlossen sich binnen weniger Stunden mehr als 150 amerikanische Großunternehmen zusammen, um die die Ziele des Klimaabkommens freiwillig einzuhalten. Auch in der Presse gibt es offen Schelte. So titelte beispielsweise die LA Times wörtlich: „Der Mann im Weißen Haus ist rücksichtlos und untragbar. Er ist eine Gefahr für die Verfassung und unsere demokratischen Institutionen.“
Quelle: dpa, LA Times
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