DSGVO kickt zahlreiche Inhalte aus dem Netz
Derzeit wundern sich viele Europäer, dass sie Dienste und Inhalte aus den USA nicht mehr erreichen können. Teilweise werden auf den betreffenden …
Handynummer geht Arbeitgeber nichts an
Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht in Erfurt entschieden. Im konkreten Fall ging es um ein Gesundheitsamt, welches Mitarbeiter abmahnte, weil sie nicht …
Autofahrer könnten bei Versicherung von Dashcam-Einsatz profitieren
Nach dem BGH-Urteil, dass Dashcam-Aufnahmen zur Beweissicherung bei Verkehrsunfällen nicht generell verboten sind, sehen jetzt auch Autoversicherer die Möglichkeit, ihre Kunden zu …
20 Jahre Website-Disclaimer – Urteil 312 O 85/98
In die Geschichte des Internetrechts ging das Urteil 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 ein, wie kaum ein anderes. Denn seither …
Pferd verklagt ehemalige Besitzerin auf 100.000 US-Dollar
Im US-Bundesstaat Oregon hat jetzt ein Pferd wenigstens 100.000 US-Dollar von seiner einstigen Besitzerin gefordert, die es vernachlässigt haben soll. Pferd und …
Urteil 380 36/17: Teebezeichnungen und Gesundheit
Der bekannte Teehersteller Teekanne darf seine Tees nicht mehr mit Namen versehen, die eine gesundheitsfördernde Wirkung vorgaukeln. So sind Namen wie „Konzentration“, …
Urlaubsplanung: Was ist beim Umgangsrecht zu beachten?
Das späte Frühjahr ist üblicherweise der Zeitpunkt, zu dem spätestens die Planung des Sommerurlaubs beginnt. Dabei kommt bei vielen Müttern und Vätern …
Bundesverfassungsgericht Urteil BvR 3080/09 zum Stadionverbot
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil veröffentlicht, welches bereits am 11. April 2018 zum Stadionverbot gefällt worden war. Das unter dem Aktenzeichen BvR …
Umzug mit Kreuzfahrtschiff – das zahlt der Bund
Ein einstiger Bundeswehrsoldat lebte in den USA und zog mit seiner Familie zurück nach Deutschland. Den Umzug verband die Familie mit einem …
Adblocker laut Bundesgerichtshof zulässig
Wer sich im Internet vor der lästigen Werbung auf zahlreichen Webseiten schützen will, setzt einen Adblocker ein. Das ist auch zulässig, wie …