Wer sich zur Vermietung von Wohnraum nach dem WG-Konzept entscheidet, sollte ein aktuelles BGH-Urteil zu den Kosten der Energieversorgung kennen....
Recht
Hier finden Sie News zu Gesetzesänderungen, zu interessanten Leiturteilen und ein paar nützliche Tipps rund ums Recht.
Welche Wuchshöhe dürfen Hecken haben und aus welchen Gesetzen leitet sich das ab? Der Bundesgerichtshof erließ zu dieser Frage ein...
Schon länger wurde darüber diskutiert, ob der Solidaritätszuschlag in der aktuellen Form rechtens ist. Nun schaffte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts...
Aktuell gibt es Diskussionen um die Ausnutzung des Hausrechts in der Gastronomie. Dabei steht vor allem die Nutzung von Notebooks...
Was passiert bei der Krankentagegeldversicherung, wenn eine Klausel nach einem BGH-Urteil für unwirksam erklärt wurde? Der BGH bezog Stellung dazu....
Sind die Sandalen des Herstellers Birkenstock ein gestalterisches Kunstwerk, das einen Schutz über das Urheberrecht nach sich zieht? Diese Frage...
Der BGH hatte sich mit einer Musterfeststellungsklage zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten zu beschäftigen. Inzwischen liegt das dazugehörige Urteil vor. Ist...
Das Bundesverfassungsgericht musste sich mit den aus dem Namensrecht resultierenden Folgen einer Erwachsenenadoption beschäftigen. Der Bundesgerichtshof hatte im Rahmen eines...
Noch vor den Bundestagswahlen im Februar 2025 soll eine Gesetzesänderung kommen, welche die Entschädigungen für Opfer des ehemaligen DDR-Regimes verbessert....
Digitale Märkte verzeichnen einerseits ein rasantes Wachstum und andererseits bestehen dort noch einige rechtliche Regelungslücken, die Stück für Stück geschlossen...
