Blitzer-App auf dem Smartphone verboten

Der klassische Radarwarner darf in Deutschland nicht genutzt werden. Wie aber sieht es mit den Blitzer-Apps fürs Handy aus? Seit deren Einführung gibt es sowohl Befürworter als auch Gegner. Erstere sprechen von einer Erhöhung der Verkehrssicherheit, weil Autofahrer vor dem Blitzer rechtzeitig abbremsen könnten. Die Kritiker dagegen erklären, dass die Blitzer-App lediglich das Rasen unterstütze. Laut Straßenverkehrsordnung sind Radarwarner im klassischen Sinne verboten. Die Blitzer-Apps fürs Smartphone fielen dagegen auch nach Expertenmeinung in eine rechtliche Grauzone – damit ist nun Schluss.

OLG Celle entschied über Blitzer-App fürs Smartphone

Das OLG Celle hat jetzt in einem Beschluss deutlich gemacht, dass auch die Nutzung von Blitzer-Apps auf dem Smartphone als Ordnungswidrigkeit gilt. Das bestätigte Jessica Laß, Sprecherin des Gerichts gegenüber dem NDR am Donnerstag. Mit dem Beschluss sei der erste seiner Art in der gesamten Bundesrepublik gefasst worden.

In dem zugrunde liegenden Fall ging es um einen Autofahrer, der Rechtsbeschwerde eingelegt hatte. Das Amtsgericht Winsen/Luhe hatte ihn bereits zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er sich mit der Blitzer-App vor der Radarkontrolle hat warnen lassen. Jetzt muss der Autofahrer 75 Euro Strafe zahlen.

Besitz von Blitzer-Apps ist erlaubt

Trotzdem dürfte es auch künftig schwierig sein, den Nachweis einer Ordnungswidrigkeit zu führen. Denn laut Gesetz ist der reine Besitz einer Blitzer-App völlig legal. Sie darf lediglich nicht genutzt werden, um sich warnen zu lassen. Und genau da liegt das Problem. Man muss Autofahrern nachweisen, dass sie die Apps während der Fahrt genutzt haben.

Bei dem jetzt entschiedenen Fall war dieser Nachweis eher ein Zufall. Die Polizei hatte den Fahrer angehalten, weil er abgebogen war, ohne zu blinken. Dabei sahen die Beamten das Handy, auf dem die Blitzer-App geöffnet war.

Quelle: NDR

About Author

BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

See author's posts